Schwerpunktthemen

Im Rahmen seiner Tätigkeit konzentriert sich der Fachverband der Chemischen Industrie (FCIO) neben der Branchenbetreuung auf folgende Schwerpunkte:

All diese EU-weiten Schwerpunkte der chemischen Industrie werden in enger Kooperation mit dem deutschen (VCI) und europäischen (CEFIC) Schwesterverband bearbeitet.

Anlagenrecht

Die chemische Industrie stellt einen äußerst heterogenen Industriesektor dar, mit einer Vielzahl unterschiedlicher Verfahren und Prozesse. Für den Betrieb entsprechender Industrieanlagen sieht der österreichische Gesetzgeber ein Verfahren zur Genehmigung von Betriebsanlagen vor. Die Betriebsanlagengenehmigung schafft dem Unternehmen Rechtssicherheit gegenüber Behörden und Nachbarn und erlaubt das rechtlich abgesicherte Arbeiten im eigenen Betrieb.

Da für die chemische Industrie eine Vielzahl von Rechtsmaterien im Bereich des Anlagenlagenrechts zur Anwendung kommen, zählt dieser Themenbereich auch zu den Arbeitsschwerpunkten des Fachverbandes.

Nachstehend finden Sie einen Auszug relevanter Rechtsgrundlagen im Bereich des Anlagenrechts:

  • Gewerbeordnung (inkl. nationale Umsetzung der EU Industrieemissionen-RL)
  • Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen (EG-K)
  • Feuerungsanlagen-Verordnung
  • Abfallverbrennungsverordnung
  • Verordnung über brennbare Flüssigkeiten (VbF)
  •  VOC-Anlagen-Verordnung
  • Industrieunfallrecht (Gewerbeordnung und Industrieunfallverordnung)
  • Emissionszertifikategesetz

Neben den nationalen Regelungen im Bereich des Anlagenrechts beschäftigt sich der Fachverband auf europäischer Ebene auch mit dem Konzept der „besten verfügbaren Technik“ (BVT).  Rechtsgrundlage dafür ist die europäische Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (zuvor die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung - IPPC-RL). Die besten verfügbaren Techniken werden für jede betroffene Branche in einem Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten, Industrie und Umweltverbänden erarbeitet und in BVT-Merkblättern (BREF) festgelegt.  

Für die chemische Industrie werden die besten verfügbaren Techniken in insgesamt acht branchenspezifischen BVT-Merkblättern definiert. Außerdem gelten für diesen Sektor noch weitere industrieübergreifende BREFs - wie z.B. Energieeffizienz, industrielle Kühlsysteme und Monitoring von Emissionen.

Da sich die verfügbaren angewandten Techniken ständig weiterentwickeln, ist auch dieser Informationsaustausch über die BVT („Sevilla-Prozess“) ein dynamischer und kontinuierlicher Prozess. Der Fachverband beteiligt sich daher im österreichischen nationalen Arbeitskreis zum jeweiligen BVT-Merkblatt und arbeitet eng mit Cefic, dem europäischen Verband der chemischen Industrie, zusammen.

Die IPPC-Richtlinie der EU

IPPC steht für "Integrated Pollution Prevention and Control" oder deutsch für "Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU)". Die IPPC-Richtlinie 96/61/EG sieht für bestimmte Kategorien von Anlagen Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden vor. In den Geltungsbereich der Richtlinie fallen unter anderem auch Anlagen zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische Umwandlung im industriellen Umfang.

Gemäß IPPC-Richtlinie sind industrielle und landwirtschaftliche Tätigkeiten mit hohem Verschmutzungspotenzial genehmigungspflichtig. Diese Genehmigungen können nur erteilt werden, wenn bestimmte Umweltauflagen erfüllt sind. Dazu gehört, dass die Unternehmen gemäß dem Verursacherprinzip für die Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung selbst sorgen.

Damit eine Genehmigung erteilt werden kann, müssen IPPC-Anlagen bestimmte Grundpflichten erfüllen. Diese betreffen insbesondere

  • das Ergreifen aller geeigneten Vorsorgemaßnahmen gegen Umweltverschmutzungen, insbesondere durch den Einsatz der besten verfügbaren Techniken - BVT  (engl. BAT – Best Available Technique);
  • die Vermeidung erheblicher Umweltverschmutzungen;
  • die Vermeidung, Verwertung oder möglichst umweltschonende Beseitigung von Abfällen;
  • die effiziente Verwendung von Energie;
  • die Verhinderung von Unfällen und Begrenzung ihrer Folgen;
  • die Standortsanierung nach einer endgültigen Stilllegung.

Im Übrigen ist eine Genehmigung mit einer Reihe konkreter Auflagen verbunden. Diese betreffen vor allem

  • die Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe (außer für Treibhausgase, sofern das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten zur Anwendung kommt);
  • erforderliche Maßnahmen zum Schutz von Boden, Wasser und Luft;
  • Maßnahmen zur Behandlung der Abfälle;
  • Maßnahmen im Hinblick auf außergewöhnliche Bedingungen
    (z. B. unbeabsichtigtes Austreten von Stoffen, Störungen, kurzzeitiges Herunterfahren oder endgültige Stilllegung);
  • die weitestgehende Verminderung der weiträumigen oder grenzüberschreitenden Umweltverschmutzung;
  • die Überwachung der Emissionen sowie;
  • sonstige geeignete Auflagen.

Als einen der Kernpunkte setzt die IPPC-Richtlinie auf das Konzept der besten verfügbaren Techniken (BVT). Diese werden für jede betroffene Branche in einem Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten, Industrie und Umweltverbänden erarbeitet und in "Merkblättern zur besten verfügbaren Technik" (engl. BREF - Best Available Technique Reference Document, deutsch: BVT-Merkblatt) festgelegt. Der Informationsaustausch wird durch das European IPPC Bureau (EIPPCB) in Sevilla koordiniert.

Da sich die verfügbaren angewandten Techniken ständig weiterentwickeln, ist auch der Informationsaustausch über die BVT („Sevilla-Prozess“) ein dynamischer und kontinuierlicher Prozess, an dem sich Österreich intensiv beteiligt, um die industriellen Umweltstandards in der EU auf hohem Niveau anzugleichen und mögliche Wettbewerbsverzerrungen abzubauen.

In Österreich wurde die IPPC-Richtlinie auf Bundesebene in fünf Gesetzen umgesetzt: der Gewerbeordnung (GewO), dem Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen (EG-K), dem Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L), dem Abfallwirtschaftsgesetz und dem Mineralrohstoffgesetz (MinroG).

Kontakt/Ansprechpartner

DI Dr. Reinhard Thayer

05 90 900 - 3365

thayer@fcio.at

Richtlinie über Industrieemissionen

Als weiteren Entwicklungsschritt zur Verbesserung des Umweltschutzes innerhalb der EU wurde am 17.12.2010, fast genau drei Jahre nach der Vorlage des Kommissionsvorschlages, die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen im Amtsblatt der EU kundgemacht. Diese Richtlinie fasst die bestehende IPPC-RL, die Abfallverbrennungsrichtlinie, die Lösungsmittelrichtlinie für Anlagen, die Großfeuerungsanlagenrichtlinie sowie drei Richtlinien zur Titandioxid-Produktion zusammen.

Darüber hinaus gibt es aber auch eine Reihe inhaltlicher Weiterentwicklungen, wie vor allem:

  • Es erfolgt eine Betonung der Anwendung des Standes der Technik gemäß den auf EU-Ebene erarbeiteten BAT-Referenzdokumenten (Best Available Techniques) im Regelfall. Ausnahmen vom Stand der Technik unterliegen einer öffentlichen Begründungspflicht. Weiters ergeht ein klarer Auftrag an die Kommission für einzelne Tätigkeiten EU-weite Mindestanforderungen vorzuschlagen.
  • Klarere Regelungen für den „Sevilla-Prozess“: Der Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten, Wirtschaft, NGOs und Kommission zur Erstellung der BAT-Referenzdokumente wird nun eindeutiger geregelt. Daraus erwartet man sich vor allem klarere Vorgaben für die behördlichen Genehmigungs- und Anpassungsverfahren.
  • Stärkung der Überwachung hinsichtlich  Einhaltung von Auflagen von IPPC-Anlagen: Die Richtlinie sieht dazu eine Inspektionspflicht für Mitgliedstaaten jedenfalls alle drei Jahre vor, des Weiteren eine Steigerung der Berichtspflichten für Anlagenbetreiber sowie einen fixen Zeitrahmen für die Überprüfung und Anpassung der Genehmigung nach Verabschiedung eines neuen BAT-Referenzdokuments.
  • Vereinheitlichung der Boden- und Grundwasserschutzregelungen: Es gilt nun für IPPC-Anlagen, dass bei Einstellung der Tätigkeit der Zustand bei Tätigkeitsaufnahme oder bei bestehenden Anlagen ab einem Stichtag jedenfalls der „Ausgangszustand“ wiederherzustellen ist. Darüber hinaus müssen im Regelfall Boden- und Grundwasser wiederkehrend innerhalb konkreter Maximalfristen überwacht werden.
  • Anpassung der bestehenden Mindeststandards an den Stand der Technik: Für Großfeuerungsanlagen und bestimmte Abfallverbrennungstätigen werden die Mindeststandards verschärft. Für Erstere gibt es allerdings lange Übergangsfristen.
  • Einführung gewisser Flexibilisierungen bei der Genehmigungserteilung: Beispielsweise eine Genehmigung für den gemeinsamen Betrieb einer IPPC-Anlage bzw. eine Genehmigung für mehrere Anlagenstandorte.

Durch die Neuregelungen soll einerseits ein qualitativ hochwertiger Umweltschutz gewährleistet werden, andererseits sollen derzeit bestehende Wettbewerbsverzerrungen, die durch eine ungleiche Umsetzung von Rechtsvorschriften innerhalb der EU Mitgliedstaaten verursacht wurden, beseitigt werden.

Aktivitäten des Fachverbandes

  • Mitarbeit im jeweiligen nationalen Arbeitskreis zur Überarbeitung der für die chemische Industrie relevanten BREFs (Best Available Technique Reference Document)
  • Begleitung der Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen in österreichisches Recht (Anpassung bis Jänner 2013)
  • Zusammenarbeit mit Cefic, dem europäischen Verband der chemischen Industrie
Kontakt/Ansprechpartner

DI Dr. Reinhard Thayer

05 90 900 - 3365

thayer@fcio.at

Abfallwirtschaft in der chemischen Industrie

Die Abfallwirtschaft unterliegt in Österreich der Abfallgesetzgebung des Bundes (Abfallwirtschaftsgesetz), der Länder (Landesabfallwirtschaftsgesetze) und der EU-Rechtsakte.

Alle rechtlichen Vorgaben haben das gemeinsame Ziel, dass Abfall soweit als möglich vermieden und verwertet sowie sicher entsorgt werden soll.

Die Unternehmen der chemischen Industrie leisten durch die Wahrnehmung ihrer Produzentenverantwortung im Sinn von Responsible Care mit einen Beitrag, dass bei der Vermeidung, Verwertung, energetischen Nutzung und umweltgerechten Beseitigung ein äußerst hohes Niveau erreicht wird. Beispiele dafür sind der Aufbau der flächendeckend getrennten Sammlung und der österreichische Standard bei der ressourcenschonenden Verwertung. Ein großer Teil der Abfälle aus der chemischen Industrie werden energetisch genutzt. Dadurch wird auch ein Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele in der Abfallwirtschaft geleistet. Die Chemische Industrie verfolgt das Ziel Ressourcen effizient und nachhaltig zu nutzen. Dadurch leistet sie einen wichtigen Beitrag um Mensch und Umwelt auch in Zukunft vor nachteiligen Belastungen zu schützen, indem sie den Fokus auf geeignete Maßnahmen für die Vermeidung und Verwertung, sowie auf die entsprechende Behandlung und Ablagerung von Abfällen zu richtet, damit unsere Aufgaben nicht künftigen Generationen überantwortet werden.

Mit dem im November 2002 in Kraft getretenen Abfallwirtschaftsgesetz (AWG 2002) verfügt Österreich über eine Rechtsgrundlage für die weitere Entwicklung Abfallwirtschaft. Durch die AWG-Novelle 2010 wurde die neue EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle) umgesetzt. Mit der Novelle werden u.a. die geänderten und neuen Begriffsbestimmungen, die neue fünfstufige Abfallhierarchie, die neue Genehmigungspflicht für die Sammlung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen, die Regeln für das Abfallende, die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Erstellung von Abfallvermeidungsprogrammen der Richtlinie übernommen.

Was ist Abfall?

Als Abfall gelten bewegliche Sachen, deren sich der Eigentümer oder Inhaber entledigen will oder entledigt hat oder deren Erfassung und Behandlung als Abfall im öffentlichen Interesse geboten ist.

Die neue europäische Chemikalienverordnung REACH enthält eine Reihe von Schnittstellen zum Abfallrecht. Abfall im Sinne der Abfallrahmenrichtlinie ist dabei von vielen REACH-Pflichten ausgenommen. Nebenprodukte oder Sekundärstoffe aus Herstellungs- und Recyclingprozessen die nicht mehr dem Abfallrecht unterliegen, müssen die vollen Anforderungen der REACH-VO erfüllen.

ÖNORM versus Europäischer Abfallkatalog

Derzeit werden Abfälle nach der ÖNORM S 2100 "Abfallkatalog" unter Angabe von 5-stelligen Abfall-Schlüsselnummern klassifiziert. Welche Abfallarten grundsätzlich als "gefährliche Abfälle" eingestuft sind, ist in der Festsetzungsverordnung festgelegt. Der Europäische Abfallkatalog (EAK) wird derzeit grundlegend überarbeitet. Nach der Fertigstellung ist geplant, dass auch Österreich auf den EAK umsteigen wird.

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Susanne Gfatter

05 90 900 3369

gfatter@fcio.at

Der Abfallbeauftragte

In Betrieben mit 100 oder mehr Arbeitnehmern ist ein fachlich qualifizierter Abfallbeauftragter und ein Stellvertreter zu bestellen. Eine dauernde Beschäftigung im Betrieb ist nicht notwendig und die Funktion kann durch einen externen Dienstleister erfüllt werden.

Aufgaben des Abfallbeauftragten

  • Überwachung der Einhaltung der den Betrieb betreffenden abfallrechtlichen Bestimmungen
  • Information des Betriebsinhabers
  • Beratung des Betriebsinhabers hinsichtlich abfallwirtschaftlicher Fragen 
  • Sinnvolle Organisation der Umsetzung abfallrechtlicher Bestimmungen
  • Beratung des Betriebsinhaber in abfallwirtschaftlichen Fragen 
  • Kostenaufstellung für Abfallbehandlung und Erlöse aus Altstoffen im Rahmen der Erstellung oder Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes

Das Abfallwirtschaftskonzept

Das Abfallwirtschaftskonzept wird gemäß AWG 2002 als Betreiberpflicht für Anlagen, bei deren Betrieb Abfälle anfallen und in denen mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt sind, festgelegt. Das Abfallwirtschaftskonzept ist auf Verlangen der Behörde vorzulegen. Ein Verbesserungsauftrag kann bei Unvollständigkeit von der Behörde gegeben werden. Weiters ist die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts alle fünf Jahre verbindlich für alle Abfallwirtschaftskonzepte festgelegt.

Behandlungspflichten

Bei der Sammlung, Beförderung, Lagerung und Behandlung von Abfällen sind die Ziele und Grundsätze des AWG 2002 zu beachten und Beeinträchtigungen der öffentlichen Interessen zu vermeiden. Es besteht ein Vermischungsverbot von Abfällen mit anderen Abfällen oder Abfällen mit Sachen.

Das Verbot der Behandlung von Abfällen außerhalb von dafür genehmigten Anlagen gilt für gefährliche wie auch für nicht gefährliche Abfälle.

Abfälle zur Beseitigung müssen mindestens einmal pro Jahr und Abfälle zur Verwertung mindestens einmal in drei Jahren einem Abfallsammler oder –behandler übergeben werden. Das obertägige Ablagerungsverbot von gefährlichen Abfällen wurde mit dem AWG 2002 eingeführt. Eine Ausnahme für die Ablagerung von gefährlichen Abfällen kann man  durch ein Ausstufungsverfahren erwirken.

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Susanne Gfatter

05 90 900 3369

gfatter@fcio.at

Die Abfallverbringung

Für Abfallverbringungen innerhalb der EU und für Verbringungen mit Drittstaatsbezug sind die Bestimmungen der Abfallverbringungsverordnung als unmittelbar geltendes EU-Recht anzuwenden. Ergänzende Regelungen sind auch im österreichischen Abfallwirtschaftsgesetz enthalten.

Der grundlegende Gedanke dieser Regelungen ist, dass Abfälle nach Möglichkeit in der Nähe ihres Anfallortes behandelt (Prinzip der Nähe) und nicht über weite Distanzen durch mehrere Länder transportiert werden sollen (Mülltourismus). EU-Richtlinien und Verordnungen sollen gewährleisten, dass Abfälle in all diesen Staaten nach einem einheitlichen Stand der Technik behandelt werden. Bei der Verbringung in Staaten, wo dieser Stand der Technik nicht gewährleistet ist, wird ein strengeres Kontrollverfahren angewendet.

Insbesondere bei Verbringungen von Abfällen in Staaten der sogenannten Zweiten und Dritten Welt (Nicht OECD-Länder), gelten besonders strenge Bestimmungen und Verbote. Je nach der Umweltgefährlichkeit der Abfälle werden diese in eine Rote, eine Gelbe und eine Grüne Liste eingeteilt (Ampelsystem) und werden je nachdem einem mehr oder weniger strengen Verfahren unterworfen.

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Susanne Gfatter

05 90 900 3369

gfatter@fcio.at

Der Bundesabfallwirtschaftsplan (BAWP)

Der Bundes-Abfallwirtschaftsplan umfasst eine Bestandsaufnahme der Situation der österreichischen Abfallwirtschaft. Er beinhaltet neben Massenangaben zum Abfallaufkommen auch die regionale Verteilung der im Bundesgebiet erforderlichen Anlagen zur Beseitigung von Abfällen.

Weiters enthält der Bundes-Abfallwirtschaftsplan Vorgaben zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen, die konkret aus den im Abfallwirtschaftsgesetz festgelegten Zielen und Grundsätzen abzuleiten sind.

Die Überarbeitung des Bundesabfallwirtschaftsplanes wird vom Fachverband begleitet und beobachtete, da hier die Weichen für weitere Entwicklungen gestellt werden.

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Susanne Gfatter

05 90 900 3369

gfatter@fcio.at

Der Altlastenbeitrag

Durch die Einhebung eines Altlastenbeitrages werden erforderliche Maßnahmen zur Umsetzung eines umfassenden Altlastenmanagementprogramms in Österreich finanziert.

Altlastenbeiträge sind u.a. zu entrichten für: 

  • das Einbringen von Abfällen in eine Deponie,
  • das Lagern von Abfällen,
  • das Verbrennen von Abfällen,
  • das Befördern von Abfällen außerhalb des Bundesgebietes (zur Deponierung, Verbrennung, Brennstoffherstellung etc.) 

 
Die aus Altlastenbeiträgen bereitgestellten Mittel werden wie folgt
verwendet für die Förderung von Sicherungs- u. Sanierungsmaßnahmen, für Sicherungs- u. Sanierungsmaßnahmen des Bundes gem. § 18 ALSAG, für Ersatzvornahmen und Sofortmaßnahmen im Rahmen der Verwaltungsvollstreckung  für Studien und Projekte zur Entwicklung von Sanierungstechnologien. Weiters für die Durchführung ergänzender Untersuchungen an Verdachtsflächen und Altlasten und für Studien und Projekte zur Erfassung, Abschätzung und Bewertung kontaminierter Standorte.

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Susanne Gfatter

05 90 900 3369

gfatter@fcio.at

Die Verpackungsverordnung

Die Vermeidung, Sammlung und Verwertung von Verpackungsabfällen wird durch die Verpackungsverordnung festgelegt. Ziel ist es, Verpackungsabfälle möglichst zu vermeiden, nicht vermeidbare Verpackungen zu sammeln und einer Wiederverwendung oder dem Recycling zuzuführen. Die Hauptverantwortung dafür sollen diejenigen, die Verpackungsmaterial in Verkehr setzen oder verwenden, tragen.

Inländische Unternehmen der Chemischen Industrie sind verpflichtet, die

  • verpackte Waren oder Güter im Inland in Verkehr setzen
  • Serviceverpackungen (z.B. Tragetaschen) herstellen bzw. in Verkehr setzen

Verpflichtungen bestehen auch für Verpackungen, die im Unternehmen anfallen.

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Susanne Gfatter

05 90 900 3369

gfatter@fcio.at

Das elektronische Datenmanagement - EDM

Seit mehreren Jahren läuft die Umstellung auf das elektronischen Datenmanagements, welches bisherige Registrierungs-und Meldepflichten schrittweise von der Papierform auf elektronische Übermittlung und Bearbeitung Meldungen umstellt.  Durch diese Umstellung soll es zu einer Verwaltungsvereinfachung durch bundeseinheitlich festgelegte Meldeformate kommen. Zahlreiche Meldungen im Umwelt-und Abfallwirtschaftsbereich sind bereits verpflichtend über das EDM abzuwickeln. 

Registrierung und elektronische Meldungseinbringung erfolgen über das EDM-Portal

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Susanne Gfatter

05 90 900 3369

gfatter@fcio.at

ArbeitnehmerInnenschutz

  

Der Fachverband bemüht sich um laufende Verbesserungen im ArbeitnehmerInnenschutz und bringt seine Expertise sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene in Österreich ein. Unter den vielen Teilrechtsmaterien, von der die chemische Industrie betroffen ist, fokussiert der Fachverband vor allem auf das Feld der Grenzwerte am Arbeitsplatz. 

Davon umfasst sind:

  • die Empfehlungen des wissenschaftlichen Ausschusses für arbeitsplatzposierte Grenzwerte (SCOEL)
  • Richtlinie der Kommission über chemische Arbeitsstoffe und die Einzelrichtlinien mit den Listen für Arbeitsplatzgrenzwerte
  • Grenzwerteverordnung in Österreich

Aktiv betriebener Arbeitnehmerschutz reduziert Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren und vermindert Fehlzeiten, vermeidet Betriebsstörungen und hebt dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Zugleich unterstützt eine gesundheitsgerechte Gestaltung der Arbeitsbedingungen die Motivation der Mitarbeiter und verbessert die Qualitätsstandards der Betriebe.  

In den Unternehmen der chemischen Industrie hat der Schutz der Mitarbeiter vor betrieblichen Gefährdungen ihrer Sicherheit und Gesundheit seit jeher eine vorrangige Bedeutung. Dieser ist aber nicht von Sicherheits- und Umweltfragen zu trennen, weshalb die chemische Industrie seit über 20 Jahren das Responsible Care-Programm betreibt, das alle genannten Bereiche behandelt. Im ArbeitnehmerInnenschutzgesetz hat der Gesetzgeber seit den 1990er Jahren den Gedanken der Prävention besonders hervorgehoben.  

Die chemische Industrie begrüßt den Ansatz im ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, wonach die Eigenverantwortung und -initiative der Betriebe betont und betriebsbezogene Lösungen begünstigt werden. Nicht in einer ständig wachsenden Regelungsdichte, sondern in einer konsequenten und praxisnahen Prävention liegt die Garantie für eine kostengünstige und effektive Lösung in Sachen betrieblicher Arbeitnehmerschutz. 

Zwar kann die Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren zunächst zu einer Kostenbelastung für die Unternehmen führen. Der Abbau von Fehlzeiten und die Vermeidung von Betriebsstörungen bedeuten aber regelmäßig eine Kostenentlastung. Die Verbindung des vorhandenen Wissens aller an der Prävention Beteiligten kann darüber hinaus bei der Umsetzung des neuen Präventionsauftrags Synergieeffekte hervorbringen, mit denen das Niveau des Arbeitnehmerschutzes in der chemischen Industrie weiter verbessert und Kostenentlastungen realisiert werden können.  

Folgende Elemente werden zur Weiterentwicklung des Arbeitnehmerschutzes, insbesondere mit dem Ziel, das Schutzniveau zu erhöhen, genutzt: 

  • Information und Schulung sicherstellen
  • Chemiespezifischen Erfahrungsaustausch fördern
  • Mitarbeiter beteiligen

Der Fachverband beschäftigt sich insbesondere mit Fragen der gesetzlichen  Grenzwerte am Arbeitsplatz (Grenzwerteverordnung in Österreich bzw. Richtlinien über Richtgrenzwerte auf EU-Ebene).  Dabei stehen die gesamte Branche und deren nachgeschaltete Anwender derzeit vor der Aufgabe, die sich aus dem REACH-Prozess ergebenden Expositionsgrenzwerte (Derived No-Effect-Level, DNEL und Derived Minimum Effect Level, DMEL) für die Zwecke des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz zweckmäßig einzusetzen. Der Verarbeitung von Nanomaterialen schenken einige Teilbranchen der chemischen Industrie aus Sicht des Arbeitnehmerschutzes wegen der neuartigen Eigenschaften besondere Aufmerksamkeit. 

Biozid-Produkte

Biozid Produkte sind Stoffe, Gemische oder behandelte Waren mit primärer Biozidfunktion, die aus einem oder mehreren Wirkstoffen bestehen, diese enthalten oder erzeugen und die dazu bestimmt sind Schadorganismen zu zerstören, abzuschrecken oder unschädlich zu machen. Produkte, die lediglich physikalisch oder mechanisch wirken, sind keine Biozid-Produkte.

Biozidprodukte werden in vielen Bereichen des privaten oder beruflichen Lebens gegen Schädlinge und andere Schadorganismen eingesetzt und je nach Anwendungsbereich in vier Hauptgruppen sowie 22 Produktarten unterteilt

  • Hauptgruppe 1: Desinfektionsmittel (z. B. für die menschliche Hygiene, für Trinkwasser, für Lebensmittel- und Futtermittelbereich, für Hygiene im Veterinärbereich, Algenbekämpfungsmittel,)
  • Hauptgruppe 2: Schutzmittel (z. B. Holzschutzmittel, Schutzmittel für Produkte während der Lagerung („Topfkonservierungsmittel“), Beschichtungsschutzmittel, Schutzmittel für Fasern, Leder, Gummi, Schutzmittel für Baumaterialien, Schleimbekämpfungsmittel)
  • Hauptgruppe 3: Schädlingsbekämpfungsmittel (z. B. Rodentizide, Insektizide, Repellentien und Lockmittel)
  • Hauptgruppe 4: Sonstige Biozidprodukte (z. B. Antifouling-Produkte)

Biozidprodukte müssen grundsätzlich vor ihrer Bereitstellung und Verwendung zugelassen werden. Zudem sind spezielle Anforderungen an ihre Kennzeichnung und bei der Werbung zu beachten.

Die Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (VO (EU) Nr. 528/2012) ist am 27. Juni 2012 im EU-Amtsblatt kundgemacht worden und enthält eine Vielzahl von Verordnungsermächtigungen, die in den nächsten Jahren in Folgegesetzgebungen und Leitlinien zu konkretisieren und für die Umsetzung in der Praxis von großer Bedeutung sind.

Die Bestimmungen der Verordnung sind seit 1. September 2013 in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar anzuwenden.

Die WKÖ hat eine Übersicht über die Neuerungen der europäischen Verordnung veröffentlicht.

Biozide: Neue europäische Verordnung

Aufgrund der bisherigen Ausgestaltung der Biozidprodukte-Richtlinie (98/8/EG) sind viele für einen effizienten Gesundheits-, Umwelt- und Materialschutz benötigten Wirkstoffe und Biozidprodukte weg gefallen. Aufwendige und kostspielige Zulassungsverfahren und die unterschiedliche Herangehensweise der einzelnen Mitgliedsstaaten bei der Bewertung und Zulassung von Biozidprodukten, waren letztendlich der Anlass für die Europäische Kommission das Biozidrecht zu überarbeiten.

Im Juli 2012 ist - nach mehrjährigen Verhandlungen -  die neue europäische Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (VO EU Nr. 528/2012) in Kraft getreten.

Der FCIO begrüßt die umfassende Anwendung des Konzepts der Biozid-Produkt-Familie (ehemals „Rahmenformulierung“), Festlegung von Begriffsbestimmungen für administrative, geringfügige und größere Zulassungsänderungen sowie die praktikablen Kennzeichnungsvorschriften für behandelte Materialien. Bereits während der Verhandlungen hat der FCIO auf die Bedeutung der uneingeschränkten Anwendung des Konzepts der Biozid-Produkt-Familie aufmerksam gemacht, das gerade für kleine und mittlere Unternehmen unerlässlich ist. Aufgrund diverser Gespräche des FCIO mit hochrangigen Vertretern des BMLFUW und BMWJF wurde seitens Österreichs eine Ausnahmemöglichkeit von der Notifikationsverpflichtung im Falle der Variation von Pigmenten, Farb- und Duftstoffen eingebracht.

Kritisch zu bewerten ist, dass u.a.

  • die aufwendigen Verfahren zur Wirkstoffüberprüfung und Produktzulassung beibehalten werden,
  • die Gemeinschaftszulassung erst ab 2020 für alle Produktgruppen möglich sein wird,
  • eine jährliche Gebühr sowie eine Gebühr für Anträge auf gegenseitige Anerkennung hinzukommen.

Die Bestimmungen sind seit 1. September 2013 in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar anzuwenden.

Pressemeldungen: Europäische KommissionECHA

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Dominique Schröder

05 90 900 - 3373

schroeder@fcio.at

Bildung

Chemische Bildung ist ein Anliegen mit hohem Stellenwert für den Fachverband. Eine solide Ausbildung der Mitarbeiter ist eine wichtige Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Industrie.

Zu den langfristigen Rahmenbedingungen, die die chemische Industrie benötigt, gehört in hohem Maße aber auch die Akzeptanz der Bevölkerung. Für die Diskussionen der technisch-naturwissenschaftliche Probleme und Fragestellungen sind Chemiegrundkenntnisse notwendig, damit die Zusammenhänge verständlich sind. Gerade für die chemische Industrie sind Konsumenten, die zu korrekter, kritischer Beurteilung von Produkten und Herstellungsvorgängen in der Lage sind, sehr wichtig. Würde das Verständnis der Menschen für Chemie immer geringer, so hätte das selbstverständlich auch negative Auswirkungen auf die Qualität des Industriestandortes Österreich.

Die chemische Industrie in Österreich unterstützt seit Jahren zahlreiche Projekte im Bildungsbereich mit dem Ziel, die naturwissenschaftliche Ausbildung an Schulen und Universitäten weiter zu verbessern und das Interesse der Jugend an der Chemie zu wecken. Die Förderung engagierter und ambitionierter Nachwuchskräfte soll Österreichs Chemiebetrieben helfen, in Europa wettbewerbsfähig zu bleiben und sich auf lange Sicht in der Standortdiskussion zu behaupten. 

Der Fachverband der Chemischen Industrie versucht daher in Zusammenarbeit mit demVerband der Chemielehrer Österreichs Informationen bereitzustellen, strukturbedingte Lücken zu schließen und Anreize für besonderes Engagement zu setzen. 

Bildungspolitische Position des FCIO

Die chemische Industrie braucht eine Gesellschaft, die naturwissenschaftlich gebildet ist und sich daher chemischen Phänomenen unbefangen nähert.

Lesen Sie dazu die Position der chemischen Industrie zur Bildungspolitik und die Vorschläge für den Chemieunterricht

Kontakt/Ansprechpartner

Mag. Dorothea Pritz

05 90 900 - 3364

pritz@fcio.at

Download

Ausbildung

Detaillierte Informationen sowie einen  Überblick über das gesamte schulische Angebot zu spezifischen Chemie-Lehrberufen sowie zur Werkmeister-Ausbildung, Chemieingenieur-Ausbildung und akademischen Ausbildung finden Sie 

hier.

Kontakt/Ansprechpartner

Mag. Dorothea Pritz

05 90 900 - 3364

pritz@fcio.at

Veranstaltungen

Chemie-Olympiade

Jährlich beteiligen sich in Österreich rund 1.400 Schüler der Oberstufe an den Vorbereitungskursen, die Kursbesten können sich für die Landeswettbewerbe im Mai qualifizieren. Aus den 24 Teilnehmern des darauffolgenden Bundeswettbewerbs gehen schließlich vier Österreich-Sieger hervor, die bei der internationalen Chemieolympiade für Österreich an den Start gehen. In den vergangenen Jahren zählten die österreichischen Teilnehmer regelmässig zu den Medaillengewinnern.

Pädagogenpreis

Seit 1987 verleiht der Fachverband der Chemischen Industrie alle zwei Jahre den „Pädagogenpreis" an besonders engagierte Chemielehrer. Die chemische Industrie will mit diesem Preis jene Chemielehrer speziell auszeichnen, die sich um die Förderung der naturwissenschaftlichen Bildung verdient gemacht und durch ihr Engagement das Interesse ihrer Schüler für die Chemie geweckt haben. Die Nominierung der Kandidaten für den „Pädagogenpreis" erfolgt dabei durch eine Jury des Verbandes der Chemielehrer Österreichs.

Chemie-Sommerschule für Lehrer

Im Rahmen der „Sommerschule der Chemie", einer Fortbildungswoche auf Initiative des Verbands der Chemielehrer Österreichs, soll vor allem Hauptschullehrern die Möglichkeit geboten werden, ihr chemisches Fachwissen weiter zu vertiefen. Der Fachverband der Chemischen Industrie unterstützt dabei das Engagement der jährlich rund 35 Teilnehmer durch jeweils fünf komplett ausgestattete Schülerarbeitsplätze, die sicherstellen sollen, daß die Anwendung des Gelernten nicht an mangelnder Ausstattung der Schulen scheitert. 

An der „Chemie-Sommerschule" interessierte Lehrer wenden sich bitte für nähere Informationen an

Verband der Chemielehrer Österreichs 
Prof. Mag. Johann Wiesinger. 
E-Mail-Adresse: office@chemie-und-schule

Kontakt/Ansprechpartner

Mag. Dorothea Pritz

05 90 900 - 3364

pritz@fcio.at

Im Herbst 2015 startet das Bachelorstudium Verpackungstechnologie an der FH Campus Wien.

Dieses für Österreich neue und einzigartige Studium wurde gemeinsam mit namhaften Unternehmen aus der Verpackungsindustrie entwickelt. Ziel ist es, eine fundierte materialübergreifende Ausbildung zu bieten, die mit einer umfassenden Wirtschaftsausbildung kombiniert wird.

Für Berufstätige mit einer (technischen) Ausbildung auf Maturaniveau bzw. Absolventen Berufsbildender Mittlerer Schulen mit relevanter beruflicher Qualifikation stellt das Studium der Verpackungstechnologie eine hervorragende Zusatzqualifikation dar. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Bereichen Produktion, Verpackungsentwicklung und Design, Qualitätsmanagement und Management. Dieses Studium wird vom Fachverband der chemischen Industrie unterstützt.

Die Eckdaten:

  • Berufsbegleitendes Studium
  • Fünf Präsenzblöcke pro Semester (jeweils Donnerstag bis Samstag ganztägig) gekoppelt mit Fernlehrelementen
  • Praxisnahe Ausbildung mit Vortragenden aus der Wirtschaft
  • Die Studiendauer beträgt sechs Semester

Näheres entnehmen Sie bitte den beiliegenden Unterlagen.

Chemikalienpolitik / -recht

Kernstück der EU-Chemikalienpolitik ist REACH. Durch eine Vielzahl von Aktivitäten auf nationaler und europäischer Ebene wurden auf Probleme im Gesetzgebungsverfahren aufmerksam gemacht und selbst Vorschläge für die Verbesserung der Praktikabilität in die politischen Diskussionen eingebracht. Nachdem die REACH-Verordnung nunmehr seit 1. Juni 2007 in Kraft ist und schrittweise bis 2018 umgesetzt werden muss, richtet sich das Hauptaugenmerk der Fachverbandsunterstützung auf die notwendigen Schritte zur Vorbereitung im Unternehmen. Mehr dazu unter: reach.fcio.at!

Parallel zu REACH ist zur Zeit die Umstellung der chemikalienrechtlichen Einstufung und Kennzeichnung auf das neue, internationale System GHS (Globally Harmonized System of Classification and Labelling) notwendig. In der EU ist dies in der sogenannten CLP-Verordnung ("Classification, Labelling and Packaging") verankert. Für Stoffe erfolgte die Umstellung vom alten System der Stoff und Zubereitungsrichtlinie bereits Ende 2010. Für Gemische (ehemals "Zubereitungen") ist noch bis Mitte 2015 Zeit.

Diese notwendige, längere Übergangsfrist bedingt aber auch, dass parallel zur REACH- und CLP- Verordnung die kommenden Jahre noch die Stoff- und der Zubereitungsrichtlinie sowie deren nationalen Umsetzungen gültig sind.

In Österreich sind all diese Regelungen im Chemikaliengesetz 1996 und den entsprechenden Durchführungsverordnungen verankert, allen voran der Chemikalienverordnung 1999. 

REACH - die neue Stoffpolitik in Europa

Reach Das Kürzel "REACH" steht nicht nur für die EU-Verordnung zur "Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien", die Mitte 2007 in der Europäischen Union in Kraft getreten ist.

Seit 10 Jahren gibt es nun schon REACH, die grundlegende Neuregelung der Stoffpolitik in Europa. Durch die Verlagerung der Verantwortung für den sicheren Umgang von Stoffen und die Zielsetzung, die Kommunikation in der Lieferkette merklich zu verbessern, kamen durch REACH neue Aufgaben und Herausforderungen auf sehr viele Unternehmen zu, und zwar nicht nur für die Chemiewirtschaft, sondern für weite Bereiche von Industrie, Handel, Gewerbe und Dienstleistungen.

Doch die REACH-Prozesse sind noch lange nicht abgeschlossen: Die letzte REACH-Registrierungsdeadline am 31. Mai 2018 kommt näher. Danach dürfen in der EU nur mehr solche chemischen Stoffe über einer Jahrestonne hergestellt, importiert und/oder vermarktet werden, die registriert sind. Gleichzeitig sind Unternehmen mit den Ergebnissen der Bewertung bereits registrierter Stoffe konfornitert. Zusätzlich gewinnen Zulassungen und Beschränkungen immer mehr an Bedeutung.

Umfangreiche Informationen sind auf der Website der Europäischen Chemikalienagentur - ECHA transparent dargestellt. Als Fachverband wollen wir gemeinsam mit der umweltpolitischen Abteilung der WKÖ die chemischen Industrie Österreichs mit  Veranstaltungen, Praxisanleitungen und unternehmensspezifischer Beratung weiterhin erfolgreich unterstützen. Gleichzeitig bringen wir uns aktiv in die Diskussionen zur Optimierung von REACH ein, um die Machbarkeit und den Verwaltungsaufwand -  besonders für kleine und mittlere Unternehmen – zu verbessern

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Christian Gründling

05 90900 3348

gruendling@fcio.at

Links

REACH 2018: Workshop zur erfolgreichen Registrierung

Am 9. und 10. März 2017 findet mit Unterstützung des Fachverbandes der „REACH 2018 KMU Workshop - Weg zur erfolgreichen Registrierung“ in der Wirtschaftskammer Österreich, Wien statt.

Diese Veranstaltung wird von UEAPME und ECHA gemeinsam organisiert und soll kleinen und mittleren Unternehmen aus Mittel- und Osteuropa eine Hilfestellung und Anleitung zur Registrierung sein. Im Lauf der zwei Tage werden die wesentlichen Schritte und notwendigen Vorbereitungsarbeiten für Registranten vorgestellt. Zusätzlich werden auch auf die Pflichten der nachgeschalteten Anwender in Vorbereitung auf die Registrierung 2018 bei diesem Workshop diskutiert und die IT-Werkzeuge ausführlich besprochen.

Weiters gibt es  im Rahmen dieses Workshops nicht nur die Möglichkeit, Erfahrungen mit anderen betroffenen Unternehmen auszutauschen, sondern es können auch individuelle Probleme und Schwierigkeiten mit Experten der ECHA in „One-to-One“ Gesprächen abgeklärt werden.

Der vorläufige Programmablauf ist unter http://reach2018.at/ abrufbar. Die Anmeldung erfolgt ebenfalls über die Webseite.



Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Christian Gründling

05 90900 3348

gruendling@fcio.at

Links

Chemikalienrecht Österreich

Das Chemikaliengesetz 1996 stellt die Grundlage für die chemikalienrechtlichen Regelungen in Österreich dar.  Dieses Gesetz setzt in Österreich zusammen mit einer Vielzahl von Durchführungsverordnungen die EU-rechtlichen Vorgaben zur Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, die Erstellung des Sicherheitsdatenblatts sowie Verbote und Beschränkungen in nationales Recht um. Darüber hinaus regelt es noch spezifischen den Umgang mit Giften.

Die umfangreichste Durchführungsverordnung zur Umsetzung des EU-Rechts ist die Chemikalienverordnung 1999, die allerdings ab Mitte 2017 aufgrund des Wegfalls der Stoff- und Zubereitungsrichtlinie praktisch obsolet ist.

Österreich-spezifische Elemente des Chemikalierechts sind geregelt in der

Mit der Vollziehung der chemikalienrechtlichen Regelungen ist das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betraut. Das Umweltbundesamt übernimmt als nachgeordnete Dienststelle die Funktion der Anmeldebehörde. Die Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen erfolgt durch die Chemikalieninspektoren in den Bundesländern. Wesentlicher Auskunftsgeber in Fall von Vergiftungsfällen ist die Vergiftungsinformationszentrale Telefon 43 (0)1 406 43 43.

Chemikalienrechtliche Beratung als Schwerpunkt

Aufgrund der Vielzahl an Regelungen im Bereich des Chemikalienrechts stellt die Beratung von Mitgliedsunternehmen eine zentrale Rolle im Aufgabenbereich des Fachverbandes dar. Darüber hinaus wird auch gemeinsam mit der umweltpolitischen Abteilung der WKÖ seit Jahren versucht, die chemikalienrechtlichen Grundlagen in zahlreichen Veranstaltungen bei der österreichischen Wirtschaft bekannt zu machen, wobei die Schwerpunkte dabei auf der sicheren Handhabung von Chemikalien im Betrieb beziehungsweise der richtige Erstellung und Verwendung von Sicherheitsdatenblättern liegt. 

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Christian Gründling

05 90900 3348

gruendling@fcio.at

Links

Workshop Chemikalien Leasing 4.0: Chancen eines innovativen Geschäftsmodells erkennen und nutzen

Gemeinsam mit dem Umweltministerium, BMLFUW, organisiert der Fachverband am 3. April 2017 diese Veranstaltung in der Wirtschaftskammer, bei der über die Möglichkeiten und Chancen von Chemikalien Leasing, aber auch über die notwendigen Rahmenbedingungen diskutiert werden soll.

 

Was ist dieses innovative Geschäftsmodell, nach den Vorstellungen des BMLFUW: „Beim Chemikalien Leasing bezahlt der Anwender nicht mehr die Chemikalien nach Mengen, sondern ihre Funktion - und das Know-how des Anbieters. Der wirtschaftliche Erfolg hängt nicht mehr von der verkauften Menge ab, sondern von der optimierten Leistung der Chemikalie und er kann auch sein Know-how gewinnbringend einsetzen.

Das Konzept ermöglicht somit eine dreifache „win“ Situation: Der Anwender und der Anbieter der Chemikalien profitieren wirtschaftlich von einer optimierten Einsatzmenge und schützen durch den effizienten Einsatz der Chemikalien die Umwelt und die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

 

Die Veranstaltung zielt auf die Übermittlung von Praxiserfahrungen, einen persönlichen Informationsaustausch und Vernetzung ab. Unternehmen, die dieses Geschäftsmodell bereits erfolgreich anwenden, vermitteln wertvolle Inputs und stehen im Rahmen der Informationsbörse für Ihre Fragen zur Verfügung.

 

Das vorläufige Programm und die Möglichkeit zur Anmeldung zu diesem Workshop finden Sie in der Beilage.

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Christian Gründling

+43 5 90900 3348

gruendling@fcio.at

Download

GHS - Globally Harmonized System for Classification and Labelling

Das globale Einstufungs- und Kennzeichnungssystem für Chemikalien - GHS

GHS ("Globally Harmonized System of Classification and Labelling of Chemicals") ist ein weltweit harmonisiertes Systen zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien und trägt somit der verstärkten Globallisierung Rechnung.

GHS stellt die Grundlagen für die Einstufung von Chemikalien nach deren Gefahrenpotential zur Verfügung und soll auf diese Weise, gemeinsam mit entsprechenden Kennzeichnungs- und Kommunikationselementen, entsprechend harmonisierte Risikomanagementmaßnahmen ermöglichen. Dies nicht nur im Chemikalienrecht, Transportrecht und dem Arbeitnehmerschutz, sondern auch im täglichen Leben. Auf dem Weltgipfel zur nachhaltigen Entwicklung in Johannesburg 2002 wurde empfohlen, GHS so rasch wie möglich zu implementieren, um ab 2008 ein vollkommen funktionsfähiges System zu haben.

EU-Verordnung in Kraft! 

Am 31. Dezember 2008 wurde die  Verordnung Nr. 1272/2008 zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen im EU - Amtsblatt (L353; CLP-Verordnung) veröffentlicht. Die Verordnung trat am 20. Januar 2009 in Kraft (Artikel 62). Optional können seit diesem Datum bereits die neuen Vorschriften für Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung angewandt werden. Wird ein Stoff oder ein Gemisch nach den GHS -  Regeln gekennzeichnet, dann muss die bisher geltende Einstufung nach Stoff- bzw. Zubereitungsrichtlinie noch bis zum 1. Juni  2015 im Sicherheitsdatenblatt angegeben werden.

 Jedenfalls sind folgende Übergangsbestimmungen für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung zu beachten.

  • Seit 1. Dezember 2010 sind Stoffe gemäß der neuen CLP-Verordnung einzustufen, zu kennzeichnen und zu verpacken. Die Einstufung nach der Stoffrichtlinie ist darüber hinaus bis 30. Mai 2015 im Sicherheitsdatenblatt anzugeben.
  • Ab 1. Juni 2015 sind alle Zubereitungen gemäß der neuen CLP-Verordnung einzustufen, zu kennzeichnen und zu verpacken.
  • Abweichend vom zuvor genannten können Stoffe und Zubereitungen auch vor dem 1. Dezember 2010 bzw. dem 1. Juni 2015 nach den Vorgaben der GHS-VO eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden.
  • Für die Meldung in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis galt der 1. Dezember 2010 als Stichtag.

Ohne Übergangsbestimmungen wurde der Anhang I der Stoffrichtlinie ("offizielle" Einstufungen für ca. 5.000 Stoffe) durch den Anhang VI der CLP-Verordnung ersetzt. Dieser enthält nun die harmonisierten Einstufungen nach der CLP-Verordnung (Tabelle 3.1) und nach der Stoffrichtlinie (Tabelle 3.2) und wurde bereits an den technischen Fortschritt angepasst. Eine Übersicht über Stoffe mit harmonisierter Einstufung gibt das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis auf der ECHA – Homepage.

 

Nachdem das GHS-System ständig weiterentwickelt wird und auch die harmonisierten Einstufungen laufend an die neuesten Erkenntnisse angepasst werden, wird die CLP-Verordnung regelmäßig weiterentwickelt. 

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Christian Gründling

05 90900 3348

gruendling@fcio.at

Innovation in der Chemischen Industrie


Die chemische Industrie ist, gemessen an der Bruttowertschöpfung, die drittgrößte Industriebranche in Österreich. Sie zeichnet im Verhältnis zur gesamten Industrie für mehr als 9 % der Beschäftigten und mehr als 10 % des Produktionswertes verantwortlich und ist ebenfalls Spitzenreiter bei den Umweltschutzausgaben. Nicht zuletzt hält sie mit rund 10 % der F&E-Ausgaben eine Spitzenposition, wobei der Pharmasektor die Branche mit den insgesamt höchsten Forschungsausgaben pro Mitarbeiter ist.


Niedrige Arbeitskosten und Rohstoffreichtum verschaffen Ländern in Asien, im Nahen Osten und in Osteuropa eine günstige Ausgangslage im globalen Wettbewerb. Darüber hinaus sind die Schwellenländer längst nicht mehr nur preiswert produzierende Industriestandorte, sondern gewinnen auch als Innovationszentren zunehmend an Bedeutung. Auch ihre heimischen Absatzmärkte wachsen erheblich schneller als die Märkte in Europa.


Zur Absicherung des Industriestandorts Österreich sind entsprechende Investitionsanreize zu setzen, ist der Fachkräftemangel wirksam zu bekämpfen, in einer großen Steuerreform die Steuer- und Abgabenquote zu senken sowie Maßnahmen einer Headquarter- und Leitbetriebepolitik umzusetzen. Die direkte und indirekte Forschungsförderung ist auszubauen, nicht zuletzt In Hinblick auf den konzerninternen Konkurrenzkampf um Forschungskompetenz.
Österreich hat den Nachteil des kleinen Marktes und relativ wenig (forschungsrelevante) Konzernzentralen. Um diese Nachteile zu kompensieren, muss ein Land wie Österreich Rahmenbedingungen und ein Fördersystem schaffen, das dem großer Länder überlegen ist.


Das österreichische System der indirekten, steuerlichen Forschungsförderung und der direkten, projektgebundenen Forschungsförderung stellt ein wichtiges Anreizsystem für die forschende Industrie dar. Die chemische Industrie erachtet die direkte und indirekte Forschungsförderung in ihrer Wirkung als komplementär. Stellt die indirekte Forschungsförderung auf den Standort ab, so ist für die direkte Forschungsförderung die Technologierelevanz wesentlich. Österreich braucht beides.

 
Die chemische Industrie gehört zu den drei Branchen mit höchster Forschungsintensität. FTI-Barrieren orten 58 Prozent der Unternehmen der chemischen Industrie in den hohen Innovationskosten und dem damit verbundenen wirtschaftlichen Risiko. Für 52 Prozent gilt dies auch für die Unübersichtlichkeit des Fördersystems. Immerhin 38 Prozent beklagen den Mangel an F&E-Fördermitteln, gleich behindernd ist der Mangel an F&E-Eigenmitteln.

Eine Fülle von Innovationen der Chemie bereichern und erleichtern unser Leben. Die Flash-Animation "Innovative Chemie" zeigt Ihnen die aktuellsten Beispiele. 

Wasserrecht

Das Wasserrecht wird sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene durch eine Vielzahl von rechtlichen Rahmenbedingungen bestimmt. Für die chemische Industrie stellt das Wasserrecht eine wesentliche Genehmigungsgrundlage dar. Aus diesem Grund beschäftigt sich der Fachverband intensiv mit dieser Rechtsmaterie. Basis des europäischen Wasserrechts ist die sogenannte Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der EU. In Österreich stellt das Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959) das umfassende gesetzliche Regelwerk zur Beurteilung von unterschiedlichsten aus wasserwirtschaftlicher Sicht relevanten Lebensverhältnissen dar.

Im WRG werden insbesondere folgende drei Themenkreise behandelt:

  • die Benutzung der Gewässer
  • der Schutz und die Reinhaltung der Gewässer
  • der Schutz vor den Gefahren des Wassers

Auf bundesrechtlicher Ebene sind die Frage nach der Bewilligungspflicht einer Abwassereinleitung und vor allem die einschlägigen Abwasseremissionsverordnungen (AEV) zu beachten. Für die meisten Gewerbe- und Industriebranchen wurden gemäß § 33b WRG branchenspezifische Abwassemissionsverordnungen erlassen, in welchen Vorschriften bezüglich Höchstmengen an enthaltenen Schadstoffen und zur Überwachung und Einhaltung derselben getroffen wurden. Die Branchen-AEV sind in Ergänzung zur Allgemeinen Abwasseremissionsverordnung (AAEV) zu sehen. Für die chemische Industrie relevanten , branchenspezifische Abwasseremissionsverordnungen sind in der Beilage zusammengefasst.

Die Unternehmen der chemischen Industrie leisten durch die Wahrnehmung ihrer Produzentenverantwortung im Sinn von Responsible Care mit einen Beitrag  zur Vermeidung und Verminderung von Emissionen in das Medium Wasser.  Neben Investitionen in entsprechende Abwasserbehandlungstechnologien bei den eigenen Produktionsanlagen stellt die chemische Industrie aber auch Chemikalien zur Abwasserbehandlung zur Verfügung und leistet somit einen wesentlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung der Gewässergüte.

 

 

Wasserrahmenrichtlinie der EU

Die europäische Wasserpolitik wurde durch die Wasserrahmenrichtlinie (RL 2000/60/EG; WRRL) grundlegend reformiert. Die Richtlinie trat im Jahr 2000 in Kraft und hat das Erreichen eines "guten Zustands" im Jahr 2015 für alle europäischen Gewässer zum Ziel. Das bedeutet eine systematische Verbesserung und keine weitere Verschlechterung der Gütesituation der Gewässer.

Zu den zentralen Elementen der Wasserrahmenrichtlinie zählt die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur:

  • Verankerung von Umweltzielen für Oberflächengewässer und Grundwasser,
  • umfassenden Analyse der Flussgebiete,
  • Erstellung von flussgebietsbezogenen Bewirtschaftungsplänen unter Einbeziehung der Öffentlichkeit zur Erreichung der Ziele bis zum Jahr 2015.

Bis zum Jahr 2015 müssen die Umweltziele der WRRL erreicht sein:

  • Ein "guter ökologischer Zustand" und ein „guter chemischer Zustand“ für die natürlichen Oberflächengewässer,
  • ein gutes ökologisches Potenzial und guter chemischer Zustand
    für künstliche und natürliche, aber erheblich veränderte Gewässer sowie
  • ein guter chemischer und mengenmäßiger Zustand des Grundwassers.  

Die Anpassung der österreichischen Rechtsvorschriften an die Vorgaben der WRRL erfolgte im Jahr 2003.

Kontakt/Ansprechpartner

DI Dr. Reinhard Thayer

05 90 900 - 3365

thayer@fcio.at

EU Richtlinie zur Festlegung von Qualitätszielen für prioritäre Stoffe

Die Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen, eine Tochterrichtlinie auf Basis von Artikel 16 der EU-Wasserrahmenrichtlinie, legt Umweltqualitätsnormen (Qualitätsziele) für 33 sogenannte prioritäre Stoffe und 8 weitere Schadstoffe fest.

Bei den prioritären Stoffen handelt es sich um Chemikalien, die besonders gefährlich sind, da sie sich im Körper des Menschen und in den Lebewesen im Gewässer anreichern (Bioakkumulation), sehr giftig sind (Toxizität) und sich in der Umwelt nur sehr schlecht abbauen (Persistenz). Die ausgewählten Substanzen sind in ganz Europa relevant.

Für die prioritären Stoffe wurden europaweit geltende Umweltqualitätsnormen eingeführt, die quasi den „guten Zustand“ definieren und die im Gewässer einzuhalten sind. Weiterhin sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, damit die Einleitungen dieser Chemikalien schrittweise verringert bzw. komplett eingestellt werden.

Die Richtlinie umfasst keine zusätzlichen Maßnahmen zur Emissionsbeschränkung von bestimmten Stoffen, behandelt also nur die Immissionssituation von Oberflächengewässern. Gleichzeitig werden aber die Mitgliedstaaten aufgefordert, Bestandsaufnahmen (Emissionsinventare) der Emissionen, Einleitungen und Verluste aller Prioritären Stoffe und Schadstoffe zusammenzustellen, um die Ziele betreffend dieser Stoffe (Reduktion bzw. Phase Out für Prioritäre bzw. Prioritär Gefährliche Stoffe) verfolgbar zu machen.

In Österreich erfolgte die Anpassung an die Vorgaben der Richtlinie 2008/105/EG im Rahmen einer Novelle der Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer.

Kontakt/Ansprechpartner

DI Dr. Reinhard Thayer

05 90 900 - 3365

thayer@fcio.at

Abwasseremissionsverordnungen

Der Themenbereich "Abwasser" ist in Österreich auf eine Vielzahl bundes- und landesrechtlicher Bestimmungen verteilt.

Auf bundesrechtlicher Ebene sind die Frage nach der Bewilligungspflicht einer Abwassereinleitung und vor allem die einschlägigen Abwasseremissionsverordnungen (AEV) zu beachten. Für die meisten Gewerbe- und Industriebranchen wurden gemäß § 33b WRG branchenspezifische Abwasseremissionsverordnungen erlassen, in welchen Vorschriften bezüglich Höchstmengen an enthaltenen Schadstoffen und zur Überwachung und Einhaltung derselben getroffen wurden.

Die Einleitung von Abwasser in einen Vorfluter ist in der Regel bewilligungspflichtig, wobei die vorzusehende Abwasserreinigung dem Stand der Technik zu entsprechen hat und gefährliche Abwasserinhaltsstoffe sowie sonstige negative Auswirkungen auf das Gewässer (z.B. durch Erwärmung) soweit wie möglich vermieden werden müssen. Seitens der Behörde werden meist die branchenspezifischen Grenzwerte der Abwasseremissionsverordnungen (AEV) vorgeschrieben, sofern nicht aufgrund einer Vorbelastung des Gewässers ein niedrigerer Grenzwert erforderlich ist. Die Branchen-AEV sind in Ergänzung zur Allgemeinen Abwasseremissionsverordnung (AAEV) zu sehen. Sind für bestimmte Schadstoffe keine Werte in der Branchen-AEV enthalten, so sind die entsprechenden Grenzwerte aus der AAEV anzuwenden.

Im Wasserrecht gilt der "Grundsatz der Teilströme", was bedeutet, dass Abwasser, welches zwar aus einem Unternehmen, aber dort aus verschiedenen Herkunftsbereichen im Sinne der Branchen-AEV stammt, den jeweiligen AEV entsprechen muss. Die AAEV enthält daher auch nähere Regelungen für den Fall, dass das zu beurteilende Abwasser mehreren Branchen-AEV zuzurechnen ist ("Mischrechnung"). Im Bereich der chemischen Industrie kommt dieser Grundsatz beispielsweise bei Chemieparks häufig zur Anwendung.

Die Einhaltung der entsprechenden Emissionsgrenzwerte ist im Rahmen der Eigen- und der Fremdüberwachung regelmäßig nachzuweisen und zu dokumentieren.

Für die chemische Industrie relevante, branchenspezifische Abwasseremissionsverordnungen sind in der Beilage zusammengefasst.

Kontakt/Ansprechpartner

DI Dr. Reinhard Thayer

05 90 900 - 3365

thayer@fcio.at

Download

Emissionregisterverordnung Oberflächengewässer

Mit Bundesgesetzblatt II Nr. 29/2009 wurde die Verordnung „über ein elektronisches Register zur Erfassung aller wesentlichen Belastungen von Oberflächenwasserkörpern durch Emissionen von Stoffen aus Punktquellen (EmRegV-OW)“ kundgemacht. Der Rechtsakt trat mit
1. Februar 2009 in Kraft.

Für viele Unternehmen der chemischen Industrie bringt die Verordnung neue jährlich zu erfüllende Meldepflichten. Verpflichtend zu melden sind nun vor allem die jährlichen Frachten von Schadstoffen. Dabei wird einerseits auf die in den Bescheiden ausgewählten Stoffe nach den jeweiligen Abwasseremissionsverordnungen zurückgegriffen. Dazu kommen noch tätigkeitsspezifisch weitere Stoffe, deren freigesetzte Frachten, wenn sie von der EU als „prioritär“ eingestuft wurden, durch Messung zu ermitteln sind. Bei anderen Stoffen wiederum reicht auch die Berechnung oder Schätzung der Fracht. Dazu können noch weitere Meldepflichten kommen, wenn bestimmte Schadstoffe bewilligungsgemäß in Oberflächengewässer eingeleitet werden und die festgelegte Umweltqualitätsnorm für diesen Schadstoff überschritten ist.

Die Schadstofffrachten mussten für Stoffe, die bereits in Bescheiden bewilligt sind, erstmals bis 30.4.2010 und für die neu hinzukommenden Stoffe ein Jahr später in ein elektronisches Datenmanagementsystem (EDM) gemeldet werden. Die zusätzlichen Messungen sind also erstmals ab dem Jahr 2010 durchzuführen.

Im Rahmen der Verhandlungsphase, in die der Fachverband eingebunden war, konnten wesentliche Verbesserungen vor allem hinsichtlich der Intensität der geforderten Messverpflichtungen erreicht werden. 

Gefahrgut - TUIS

Die Verantwortung der chemischen Industrie endet nicht am Werkszaun! Aus diesem Grund beteiligt sich der Fachverband der chemischen Industrie aktiv an der ständigen Weiterentwicklung der gefahrgutrechtlichen Regelungen im Sinn einer Verbesserung der Transportsicherheit. In regelmäßigen Abständen werden die neuen Regelungen in einer europaweiten Konferenz "Chemikalien Sicher Transportieren" mit allen Beteiligten im Transportwesen ausführlich diskutiert und Denkanstöße für weitere Verbesserungen gegeben.

Sollten - trotz aller Bemühungen - dennoch Zwischenfälle beim Gefahrguttransport passieren, kommt "TUIS" zuhilfe. Diese Abkürzung steht für das Transport - Unfall - Informations- und Hilfeleistungssystem der österreichischen chemischen Industrie, das Fachwissen und Hilfe bei Transportunfällen mit chemischen Produkten rund um die Uhr anbietet.

TUIS wurde in Österreich im Jahr 1984 gegründet, heute ist es auch ein Teil des westeuropäischen Hilfeleistungssystems „International Chemical Environment" (ICE).

Das Hilfeleistungspaket von TUIS umfasst:

  • Sachkenntnisdaten über Produkte, deren Transport und deren Entsorgung
  • Erfahrungen aus der Praxis und Unterstützung bei der Vermeidung von Unfällen
  • Beseitigung sowie Begrenzung von Unfall-Folgeschäden mit Spezialgeräten

Weiterführende Informationen zu TUIS: http://www.tuis.at 

CST 2016 - die Veranstaltung war ein großer Erfolg

Bereits zum 15. Mal veranstaltete der Fachverband der Chemischen Industrie Österreichs (FCIO) mit Unterstützung des Verbands der chemischen Industrie Deutschlands (VCI) und des europäischen Chemieverbands (CEFIC) die Konferenz „Chemikalien Sicher Transportieren – CST“. 120 Teilnehmer aus 12 Ländern nutzten die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch zwischen Transportexperten aus Chemieunternehmen bzw. Behörden und Einsatzkräften            

"Das große Interesse  an der Veranstaltung macht deutlich, wie wichtig der sichere Transport von  Chemikalien ist", erläutert Hubert Culik, Obmann des  Fachverbandes der Chemischen Industrie Österreichs. "Ganz im Sinne unseres Responsible Care Programms - einer  freiwilligen Initiative für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz - leistet  CST einen Beitrag zur Verbesserung der Transportsicherheit.

Die Verantwortung  eines Unternehmens darf nie am Werkszaun enden, sondern erstreckt sich über den  gesamten Einflussbereich des Betriebes. Darum liegt uns als Fachverband der  sichere Gefahrguttransport so am Herzen."

Der 10. Oktober war der Gefahrgutgesetzgebung in Europa gewidmet. Experten erörterten die bevorstehenden neuen Regelungen für den Transport von gefährlichen Gütern.Am 11. Oktober lag der Schwerpunkt bei aktuellen Entwicklungen auf EU-Ebenen (EU – Kommission) und in Deutschland. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wagten Experten einen Blick in die Kristallkugel und diskutierten über die Zukunft von Gefahrguttransporten. Zum Abschluss wurden die Teilnehmer noch mit Best-Practice-Beispielen auf den Ernstfall vorbereitet.

Die Tagungsunterlagen der 20-jährigen Jubiläumsveranstaltung liegen bei!

 
Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Christian Gründling

05 90900 3348

gruendling@fcio.at

Download

TUIS-Konferenz

2016 in Tirol

Der Fachverband der chemischen Industrie Österreichs veranstaltete am 15. April 2016 gemeinsam mit Landesfeuerwehrverband Tirol bei der ADLER-Werk Lackfabrik und der Freiwilligen Feuerwehr Schwaz die jährliche TUIS-Konferenz. Die Geschäftsführerin des ADLER-Werks Andrea Berghofer begrüßte am Freitagvormittag gemeinsam mit dem Schwazer Bürgermeister Hans Lintner, dem Landesfeuerwehrkommandanten Peter Hölzl sowie Claudia Berghofer die knapp 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Tiroler Einsatzorganisationen und TUIS-Mitgliedsunternehmen. ‚In diesen Tagen besonders erfreulich: erstmalig folgten auch Einsatzkräfte aus Südtirol der Einladung. Zusammen wurde im Anschluss intensiv über die Zusammenarbeit zwischen Einsatzkräften und der chemischen Industrie bei Gefahrstoffeinsätzen diskutiert. Die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen der Unterstützung im Rahmen von TUIS wurden anhand von konkreten Beispielen präsentiert. Nach der Vorstellung und Besichtigung der Löschsysteme im ADLER-Werk wurde die Veranstaltung bei der FF Schwaz fortgesetzt.

Dort stellten die TUIS-Feuerwehren von Sandoz, Infraserv Gendorf und des Chemiepark Linz Spezialgeräte für Gefahrguteinsätze vor. Abgerundet wurde Nachmittag mit der  Präsentation der Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Schwaz. „Der Austausch mit den Einsatzkräften und den Kollegen von anderen  TUIS-Betrieben ist für uns wichtig. Gemeinsam leisten wir einen Beitrag zu mehr Sicherheit – für den Fall der Fälle.“, so Albert Keiler, der durch den für alle Beteiligten informativen und gewinnbringenden Tag führte.

Das detaillierte Konferenzprogramm und die Tagungsunterlagen können unter www.tuis.at/ abgerufen werden.


  
 

2015 in Linz

Unfälle mit Gefahrgütern werden aufgrund steigender Anforderungen an Fahrzeug und Technik glücklicherweise immer seltener.  Trotzdem gilt es auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein.                             

Aus diesem Grund fand heuer gemeinsam mit der Wiener Berufsfeuerwehr ein TUIS-Workshop bei den Betriebsfeuerwehren der voestalpine und des Chemieparks Linz statt.

Am 12. November 2015 wurde auf Basis von den Unterlagen des Österreichischen Industriegaseverbandes zunächst über die Gefahren von Sauerstoffanreicherung bzw. Sauerstoffmangel  diskutiert und die Herausforderungen bei der Luftzerlegung am Beispiel von Linde vorgestellt.

 

Im Anschluss konnten die teilnehmenden Berufsfeuerwehren von Wien und Linz sowie Vertreter der Landesfeuerwehrverbände Ober- und Niederösterreich auf dem Werksgelände der voestalpine die Gefahren von tiefkalt verflüssigten Gasen in einer praktischen Übung kennen lernen. Der erste Tag fand seinen Ausklang bei einem Besuch der Stahlwelten und weiteren Diskussionen bei einem gemütlichen Abendessen.

 

Am 13. November 2015 standen auf Einladung von Borealis die Gefahren von Ammoniumnitrat und ammoniumnitrathaltigen Düngemittel im Vordergrund des Erfahrungsaustauschs am Chemiepark Linz.

 

 

 

Abgeschlossen wurde die Veranstaltung mit einer Führung durch die Düngemittelproduktion und –läger von Borealis.

Die intensiven Diskussionen zeigten, dass der Erfahrungsaustausch zwischen chemischer Industrie und Feuerwehren einen wertvollen Bestandteil zur Vorbereitung auf praktische Einsätze darstellt. Nur dank der Vorbereitung der Feuerwehr auf Schadstoffeinsätze, und der guten Zusammenarbeit mit der chemischen Industrie funktioniert TUIS in der Praxis.

 

Kontakt/Ansprechpartner

Dr. Christian Gründling

05 90900 3348

gruendling@fcio.at